Tauchverbot Schlachtensee - Allgemeinverfügung aufgehoben

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03.11.2008 12:46
Kategorie: News
Tauchverbot im Schlachtensee und in der Krummen Lanke - Allgemeinverfügung wurde aufgehoben

Im Juni 2008 hatte das Berliner Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf per Allgemeinverfügung das Tauchen in den Gewässern "Schlachtensee" und "Krumme Lanke" untersagt.
Zahlreiche Taucherinnnen und Taucher hatten hiergegen Widerspruch eingelegt. Auf Antrag einer Taucherin hatte das Bezirksamt zunächst die sofortige Vollziehung des Verbots ausgesetzt. Nunmehr half der zuständige Sachbearbeiter des Bezirksamtes sämtlichen Widersprüchen ab und hob die Allgemeinverfügung auf.

Ob das Tauchen im Schlachtensee und in der Krummen Lanke nun wieder erlaubt ist, ist indes nach wie vor unklar. Das Bezirksamt ist der Auffassung, Tauchen sei in Berlin ohnehin verboten und Zuwiderhandlungen könnten auch ohne die Existenz einer Allgemeinverfügung mit einem Bußgeld geahndet werden. Ob diese Auffassung zutrifft, ist allerdings zweifelhaft. Möglicherweise wird sich bald ein Gericht mit der Auslegung des Berliner Wassergesetzes befassen müssen, vorausgesetzt das Bezirksamt schreitet tatsächlich einmal zu poenalen Maßregeln.