Deutschland will Robbenprodukte verbieten

Teile:
21.02.2008 17:56
Kategorie: News
Deutschland will Robbenprodukte verbieten

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will Robben besser vor Tierquälerei schützen und plant ein Import- und Handelsverbot für Robbenprodukte. Es gehe darum, schnell eine nationale Lösung zu finden, weil die EU-Kommission bisher keinen Vorschlag gemacht habe.

Das sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Berlin. Zunächst werde Bundesagrarminister Horst Seehofer (CSU) seinen Gesetzentwurf aber noch mit der EU-Kommission sowie dem Justiz- und Wirtschaftsressort und dem Auswärtigem Amt auf Vereinbarkeit mit EU-Recht und Welthandelsrecht prüfen. Der Bundestag hatte 2006 ein Importverbot gefordert. Tierschützer und Grüne warnen vor Zeitverzug, weil die nächste Jagdsaison im Frühjahr beginnt.
Die Robben würden zum Teil so getötet, dass sie unter erheblichen Schmerzen litten, heißt es im Gesetzentwurf, der der dpa vorliegt. Vor allem in Kanada würden sie mit Haken oder Knüppeln getötet, häufig werde ihnen noch bei lebendigem Leib das Fell abgezogen. Eine Studie der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit zeige, dass Robben in einigen Fällen grausam getötet würden.
Seehofers Pläne sehen ein Verbot für Einfuhr, Handel und Verarbeitung von Robbenprodukten wie Fellen, Fleisch und Öl vor. Der Verkauf von Fellen sei dank starker Nachfrage aus China, Osteuropa und Russland lukrativ. Wer das Import- und Handelsverbot missachtet, dem sollen Geldbußen bis zu 30.000 Euro drohen. Allerdings sind Ausnahmen für die arktische Inuit-Urbevölkerung sowie wirtschaftliche Härtefälle geplant. Mit der Prüfung will die Regierung verhindern, dass die Welthandelsorganisation Deutschland ähnlich wie bereits Belgien und die Niederlande wegen der Verbote bestraft.
Die Grünen-Bundestagsfraktion warf der Regierung Verzögerung vor. "Die Bundesregierung hat heute beschlossen, dem brutalen Abschlachten wehrloser Jung- und Babyrobben ein weiteres Jahr lang untätig zuzuschauen", sagte Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn der Deutschen Presse-Agentur dpa. Der Prüfauftrag eineinhalb Jahre nach dem Bundestagsbeschluss sei ein "Armutszeugnis". Steg sagte, der Beschluss des Bundestags sei maßgeblich.
Der Deutsche Tierschutzbund forderte "Schluss mit Robbenqual". "Wir hätten es uns gewünscht, dass Deutschland wie die Niederlande oder Belgien eine Vorreiterrolle eingenommen hätte", sagte Bundesgeschäftsführer Thomas Schröder. Ansonsten unterstütze Deutschland indirekt den Tod von 250.000 Tieren. Der Internationale Tierschutz-Fonds (IFAW) verlangte, dass die Bundesregierung das Gesetz sofort nach der Prüfung umsetzt. Handelsverbote existierten bereits in den USA, Mexiko, Kroatien, Slowenien, Belgien und den Niederlanden. In Österreich und Italien seien sie geplant.



Quelle: DPA